Die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft hat mit Schreiben vom 21. Dezember 2023 beim Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (UVP-Behörde) für das Eisenbahnvorhaben „Neubaustrecke Köstendorf-Salzburg“ km 289,934 - km 311,465 der ÖBB-Strecke Wien-Salzburg um die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die Genehmigung gemäß §§ 23b, 24 und 24f Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) sowie alle für die Ausführung des Vorhabens erforderlichen bundesgesetzlichen Genehmigungen beantragt. Dem Antrag sind die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen (Trassengenehmigungsunterlagen, Bauentwurf, Gutachten gemäß § 31a EisbG und Umweltverträglichkeitserklärung) angeschlossen.
Dieser Antrag erfolgte unter gleichzeitiger Zurückziehung des Antrags vom 13.12.2018 und der Antragsänderung vom 21.12.2020 für die Erteilung der UVP Grundsatzgenehmigung für das Vorhaben „Neubaustrecke Köstendorf-Salzburg“ km 290,185 – km 311,468.
Die Einreichunterlagen liegen in der Zeit von Mittwoch, 3. April 2024 bis einschließlich Freitag, 17. Mai 2024 zur öffentlichen Einsicht auf.
In diesem Zeitraum können Einwendungen/Stellungnahmen an das zuständige Ministerium eingebracht werden. Details über die Einbringung von Einwendungen/Stellungnahmen können dem angehängten Dokument (Edikt) entnommen werden.
Edikt: 20240326_Edikt_HL_Strecke.pdf herunterladen (0.26 MB)
Unter dem folgenden Link können die gegenständlichen Einreichunterlagen über die Homepage des Bundesministeriums eingesehen und heruntergeladen werden: https://www.bmk.gv.at/themen/verkehr/eisenbahn/verfahren/wiensalzburg/koestendorf_neu.html
In Papierform können die Unterlagen bei folgenden Amtsstellen eingesehen werden:
1. Magistrat der Stadt Salzburg, 5024 Salzburg
2. Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung, Dr. Hans-Katschthaler-Platz 1, 5201 Seekirchen am Wallersee
3. Gemeinde Köstendorf, Kirchenstraße 5, 5203 Köstendorf
4. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Abteilung IV/E2 (UVP-Behörde), Radetzkystraße 2, 1030 Wien, nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Telefonnummer +43/1/71162 DW 652614 bzw. /652219 oder /652221.